Die Neue Kōmeitō (jap. 公明党, engl. New Komeito oder New Clean Government Party; wörtlich: „Gerechtigkeitspartei“) ist eine politische Partei in Japan.

Vorläuferparteien

Die Vorläuferpartei Kōmeitō wurde im Jahr 1964 gegründet. Sie gilt als politischer Arm der buddhistischen Organisation Sōka Gakkai (Gesellschaft zur Schaffung von Werten).^[1] Programmatischer Inhalt der Partei ist der humanitäre Sozialismus mit einer strikten Abgrenzung gegenüber den Kommunisten. Im Dezember 1994 wurde die Kōmeitō aufgelöst, nachdem die Allianz zwischen Sozialdemokraten und Liberaldemokraten sie in die Opposition zwang. Ehemalige Parteimitglieder gründeten sogleich zwei Parteien die Kōmei (公明), die aus einigen Oberhausmitgliedern bestand, und die Kōmei New Party (公明新党), die vor allem aus Unterhausmitgliedern bestand. Letztere schloss sich sofort der Shinshintō an, einem Vorläufer der heutigen Demokratischen Partei, deren größte Gemeinsamkeit in der Opposition zur LDP bestand. Die Kōmei bestand mit mäßigem Wahlerfolg eigenständig weiter. Ende 1997 löste sich die Shinshintō auf und ehemalige Kōmeitō-Mitglieder (organisiert im Reimei Club (黎明クラブ reimei kurabu, Morgendämmerung Klub), die Kōmei sowie die rechte Splitterpartei Friede und Reform (平和・改革 heiwa kaikaku) – selbst eine Fusion aus der Neuen Partei Frieden (新党平和 shintō heiwa und dem Reform Klub (改革クラブ kaikaku kurabu) – schlossen sich 1998 zur Neuen Kōmeitō zusammen. (Sie bezeichnet sich selbst inzwischen auf japanisch wieder als Kōmeitō, im Englischen aber als New Komeito.)

Neue Kōmeitō

Die neue Partei ist in der Formulierung ihres politischen Programms weniger eindeutig, auch um die neuen Mitglieder zu berücksichtigen, und ist in ihren Positionen näher an die Liberaldemokratischen Partei (LDP) gerückt. Seit 1999 (damals unter der Regierung von Keizō Obuchi) arbeitet sie mit der LDP in einer Koalitionsregierung zusammen, nachdem die Vorgängerparteien lediglich in den Jahren 1993-94, als die LDP in die Opposition gezwungen wurde, an der Regierung beteiligt waren. Außerdem legt die Partei Wert auf die Feststellung, dass sie finanziell und organisatorisch unabhängig von Sōka Gakkai ist, auch wenn sie von der Organisation unterstützt wird.

Parteiämter

Im September 2006 wurden die meisten Parteiämter neu besetzt. Parteivorsitzender war Akihiro Ōta, seine Stellvertreter waren Chikara Sakaguchi, Shōzō Kusakawa, Junji Higashi und Yoshihisa Inoue. Generalsekretär der Kōmeitō war Kazuo Kitakawa. „Höchste Berater“ (最高顧問, saikō komon) der Partei sind der ehemalige Parteivorsitzende Takenori Kanzaki und Ex-Generalsekretär Tetsuzō Fuyushiba. Nach den Unterhauswahlen 2009 kündigten Akihiro Ōta und Kazuo Kitagawa ihren Rücktritt an ^[2].

Parlamentsfraktionen

Bei Wahlen zum japanischen Unterhaus im Jahre 2009 wurde die zehn Jahre währende Koalition zwischen der LDP und Komeito durch den japanischen Wähler abgewählt. Somit endete das Regierungsmonopol der LDP und die mit ihr koalierende Komeito musste mit einem Verlust von 10 Sitzen auf nun 21 eine herbe Wahlniederlage hinnehmen. ^[3][4]

Offizielle Website (Japanisch)

Offizielle Website (englisch)

Religion und Politik in Japan: Soka Gakkai und Komeito (PDF-Datei; 2,09 MB)

Einzelnachweise

1. ↑ George Ehrhardt: Rethinking the Komeito Voter. In: Japanese Journal of Political Science. Vol. 10, Cambridge University Press, 2009, S. 1–20, doi:10.1017/S1468109908003344. 
2. ↑ Japan Times: [1]
3. ↑ Japan Times: [2] (englisch)
4. ↑ Deutsche Wikipedia: [3]

Parteien im japanischen Parlament (Kokkai)

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